Hanks Welt

Subjektive Reflexionen, freche Interventionen, persönliche Spekulationen: »Hanks Welt« wirft einen subjektiven Blick auf das Geschehen in Wirtschaft, Politik und Kultur. Meine Kolumne erscheint Sonntag für Sonntag im Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS).

Aktuelle Einträge

  • 14. Januar 2022
    Bleibt die Inflation?

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    Dieser Artikel in der FAZ

    Versuch eines Zwischenstands im Lagerkampf

    Versetzen wir uns ein Jahr zurück: Ende 2020, nach einem knappen Jahr Pandemie, waren viele Fachleute der Meinung, Inflation sei kein Thema (mehr). Ihr Argument: Obwohl seit der Finanz- und Eurokrise, also seit über zehn Jahren, die Zentralbanken auf der ganzen Welt die Märkte mit enormen Geldsummen fluten, hat sich an den Preisen der Güter und Dienstleistungen kaum etwas geändert. Nicht der Inflation, sondern der Deflation galt die Sorge. Inflation, so die Vermutung damals, bleibe ein Ausreißer der Weltwirtschaftsgeschichte – begrenzt auf das kurze 20. Jahrhundert. In den Jahrhunderten zuvor stiegen die Preise nicht nur extrem langsam, sondern stagnierten sogar über lange Zeit.

    So kann man sich täuschen. Die USA melden für 2021 eine Teuerungsrate von 6,8 Prozent. Im Euroraum sind es knapp 5 Prozent; in Deutschland waren es im Dezember 5,3 Prozent. Man muss Jahrzehnte zurückblicken, um vergleichbare Inflationsgeschwindigkeiten zu finden. Die EZB mühte sich jahrelang, die Inflation auf »nahe zwei Prozent« hochzudrücken, weil sie das für eine Voraussetzung stabiler Preise hält. Und was macht nach langem Dämmerschlaf die Inflation: sie hält sich nicht an die Ziele von Frau Lagarde, sondern schießt gleich mehr als doppelt so hoch.

    Zu viel Geld und zu wenig Güter

    Weil eine jüngere Generation ohne die Erfahrung von Inflation groß geworden ist, seien hier zwei einfache Fragen zwischengeschoben: Was ist Inflation? Und was ist so schlimm daran? Die klassische Definition lautet: Zu viel Geld trifft auf zu wenige Güter. Oder, mit Milton Friedman: »Inflation ist immer und überall ein monetäres Phänomen.« Schlimm? Klar, wir können uns dann weniger leisten als zuvor und das Sparguthaben schrumpft. Doch gesetzt den Fall, dass im selben Takt auch unsere Löhne, Renten, Aktien oder Immobilien sich verteuern, wäre das doch zu verkraften. Ein Haus- oder Autokredit tilgt sich am Ende sogar mit weniger Aufwand, wenn es Inflation gibt.
    Wie immer im Leben, gibt es auch bei der Inflation Gewinner und Verlierer. Doch Verluste fühlen sich übler an als Gewinne, sagt die Verhaltensökonomie. Während die Menschen steigende Gehälter als fairen Lohn für ihre Arbeit werten, erscheinen uns höhere Preise beim Friseur oder im Autohaus als freche Willkür. Wer erwartet, dass alles teurer wird, zieht größere Anschaffungen vor und heizt – unbeabsichtigt – die Inflation nur noch an.

    Geht das bald vorbei? Oder müssen wir noch lange mit der Teuerung leben – schlimmstenfalls sogar mit noch höheren Preissprüngen? Die Ökonomenwelt ist gespalten, ob wir es mit einem vorübergehenden oder dauerhaften Phänomen zu tun haben. Es haben sich zwei Teams gebildet, die sich seit Wochen ein Match liefern. Die Optimisten, nennen wir sie einmal so, versammeln sich unter #Team Transitory, die Pessimisten unter #Team Persistent. Beide Teams schicken ihre besten Leute in den Kampf; und anders als sonst, finden sich zum Beispiel in beiden Teams kluge Keynesianer.

    Ich fasse die wichtigsten Argumente zusammen, damit wir am Ende einen Punktestand notieren können.

    Zunächst »Team Transitory«. Dort verweist man auf die Pandemie. So wie die Pandemie vorrübergeht, so werde auch die Inflation als ihre Folge bald vorbei sein. Dass es derzeit zu Lieferengpässen komme, sei kein Wunder: Gibt es bei den Vorprodukten für eine deutsche Maschine irgendwo in Asien Corona-Infektionen, stockt die Fertigung, die Produzenten können die Produkte nicht auf die Reise schicken. Und das gerade in einer Zeit, in der die Leute verstärkt Güter statt Dienstleistungen nachfragen, was auch ein Grund für höhere Energiepreise ist. Symbol dafür sind die Peloton-Heimtrainer, die boomen, weil die Fitness-Studios geschlossen haben oder der Besuch dort zu riskant ist. Das viele Geld, das vor allem im ersten Pandemie-Jahr 2020 zwangsgespart wurde (50 Prozent mehr als sonst in Deutschland) verlangt nach Konsumchancen. »Das gibt sich wieder«, versichert Paul Krugman, Kapitän dieses Teams.

    Nachkriegszeit oder 70er Jahre?

    Krugman hat eine historische Analogie: Im den Nachkriegsjahren 1946 bis 1948 kam es wie heute vorübergehend zu höheren Preisen. Im Krieg waren viele Güter rationiert – danach warfen die Leute das Geld mit vollen Händen auf den Markt. Ähnlich war es auch nach dem Korea-Krieg, sagt Krugman. Ein klassischer Fall einer vorübergehenden »Nachfragesog-Inflation«.

    Wenn die Nachkriegsinflation das stärkste Argument von »Team Transitory« sei, dann müsse man sich umso mehr vor dauerhafter Teuerung fürchten, höhnt der Ökonom Laurence (»Larry«) Summers, Spielführer im »Team Persistent«. Dort verweist man auf das viele Geld, das über die Kanäle der Fiskal- und Geldpolitik in die Welt geflossen ist. Global summieren sich bis heute allein die fiskalischen Stimuli auf 10,8 Billionen Dollar; das sind zehn Prozent des Welt-Bruttosozialprodukts. Hinzu kommen 9 Billionen Dollar, die durch die Anleihekaufprogramme der Notenbanken (QE) in Umlauf gebracht wurden. Einiges ging an Menschen und Unternehmen, die durch die Pandemie schwer geschädigt wurden. Aber das meiste wurde unabhängig von der Bedürftigkeit verschickt oder als Helikoptergeld symbolisch aus der Luft als Anreiz abgeworfen, um die Nachfrage in Gang zu bringen. Genau so ist es jetzt gekommen, die Nachfrage explodiert.

    Das Lieferengpass-Argument wischt »Team Persistent« vom Tisch: Die Häfen wären nicht verstopft, wenn die Menschen nicht versuchen würden, eine Vielzahl von Waren zu kaufen. Die passende historische Analogie ist für dieses Team nicht die Nachkriegszeit, sondern die Phase der siebziger Jahre, wo Preise und Löhne stark anzogen, ohne dass die Wirtschaft gewachsen wäre (»Stagflation«).

    Soweit halten sich die Argumente fast die Waage und man würde hoffen, »Team Transitory« könne obsiegen. Allerdings gibt inzwischen Paul Krugman zu, dass er sich unter »vorübergehend« einen kürzeren Zeitraum vorgestellt hat. Alles im Leben ist am Ende »vorübergehend«, doch so weit dürfen die Optimisten ihre Begrifflichkeit nicht überdehnen. Die Pessimisten sehen viele Anzeichen für eine hartnäckige und dauerhafte Inflation. Die Staaten (und die meisten Notenbanken) buttern immer noch viel Geld in die Wirtschaft: Jetzt geht es gegen den Klimawandel (»Greenflation«). Überall werden die Arbeitskräfte aus demographischen Gründen knapp, in Amerika haben die Leute die Lust am Arbeiten verloren (»Great Resignation«), während die verrenteten Babyboomer ihr vieles Geld ausgeben wollen. Daraus dürfte die gefürchtete Lohn-Preis-Spirale werden.

    Zwischenbilanz, Januar 2021: »Team Persistent« liegt klar vorne. Die Zentralbanken haben sich nahezu handlungsunfähig gemacht, um gegenzusteuern. Ex-Ifo-Chef Hans Werner Sinn: »Wir fahren ein Auto ohne Bremse«.

    Rainer Hank

  • 05. Januar 2022
    Alternativen zur Impfpflicht

    2G plus Foto Pixabay

    Dieser Artikel in der FAZ

    Wie wäre es mit höheren Versicherungsprämien für Ungeimpfte?

    Wie bringt man Menschen zum Impfen? Eine Gesellschaft, die der europäischen Aufklärung verpflichtet ist, würde auf die Kraft des informierten Arguments setzen. Und hoffen, dass die Erkenntnis ein entsprechendes Verhalten nach sich zieht. Wenn es also erwiesen ist, dass (derzeit) eine dreifache Impfung ziemlich gut gegen eine Infektion schützt, dann spricht alles dafür, auf der Stelle das nächstgelegene Impfzentrum aufzusuchen. Im Kosten-Nutzen-Vergleich ist die Sorge vor Nebenwirkungen, wenn nicht zu vernachlässigen, so zumindest als sehr gering zu werten.

    Das ist das individuelle Nutzen-Kalkül. Die Impfung ist zudem ethisch aus altruistischen Gründen geboten, weil wir dann dem Virus immer weniger Chancen geben, sein ansteckendes Geschäftsmodell zu verfolgen. Wenn ausreichend viele Menschen geimpft sind, kann das Leben wieder losgehen. Entsprechend setzen Bundesregierung, Robert-Koch-Institut & Co. seit es den Impfstoff gibt auf Aufklärung. Tut sich wenig, heißt es: Wir müssen eben noch besser und gründlicher informieren.

    Dumm nur, dass die Welt nicht nach diesem rationalen Informations-Verhaltens-Mechanismus funktioniert. Das haben zwei Mediziner des »Massachusetts General Hospital (MGH)« in Boston gerade wieder gezeigt und darüber in der »New York Times« vom 22. Dezember berichtet. In ihrer Studie haben sie Daten von 750 000 Kindern ausgewertet, die mit dem Papillomavirus geimpft werden sollten, eine Impfung, die vor Gebärmutterhalskrebs schützt. Das Vakzin gibt es seit 2006, wird von Ärzten dringend empfohlen, stößt aber (vergleichbar dem Covid-Impfstoff) auf massive Gegnerschaft etwa unter konservativ-religiösen Eltern, welche die Impfung als Aufforderung zu vorehelichem Sex missverstehen wollen.

    Die Ärzte wollten nun wissen, ob Töchter von ungeimpften Müttern, die an Krebs erkrankt waren, eher bereit sind, sich impfen zu lassen (oder von den Müttern zur Impfung geschickt wurden). Diese erkrankten Frauen würden sich mutmaßlich besser über die schwere Krankheit informiert haben. Außerdem hätten die Töchter über das Leiden ihrer Mutter eine Vorstellung von der Krankheit bekommen und müssten alles daransetzen, sich selbst vor einem solchen Schicksal zu schützen – eben durch die Impfung.
    Das Resultat der MGH-Studie ist ernüchternd: Die Kinder der mit dem Virus infizierten Mütter zeigten keine höhere Impfneigung im Vergleich zu den »uninformierten« Mädchen. Das Erleben der Krankheit in der eigenen Familie trägt nicht dazu bei, die Impfquote zu erhöhen. Das lässt sich auf den Widerstand der Impfmuffel in der jetzigen Pandemie übertragen: Familienmitglieder hospitalisierter Angehöriger widersetze sich nicht selten einer Impfung, obwohl sie »hautnah« das Elend erlebt haben, das eine Covid-Erkrankung mit sich bringen kann.

    Information führt nicht zu Verhaltensänderung

    Die beiden MGH-Ärzte bringen Beispiele von Ärzten, die in ihren Praxen gegen Windpocken impfen – ihre eigene Kinder aber nicht von der Notwendigkeit dieser Impfung überzeugen können (oder wollen). Axel Ockenfels, ein Ökonom an der Universität zu Köln und in diesem Jahr mein Gewährsmann in Sachen Verhaltensforschung, macht mich auf eine neue Studie aufmerksam, die nahelegt, dass Ärzte als Patienten bei der Einhaltung von medizinischen Leitlinien bestenfalls geringfügig besser abschneiden als Patienten ohne jegliche medizinische Expertise. Der Nutzen von medizinischem Wissen für bessere Gesundheitsentscheidungen ist sehr begrenzt. Dass wir zu wenig Sport treiben, Medikamente nicht wie verschrieben einnehmen, zu wenig fürs Alter vorsorgen und uns beim Autofahren vom Handy ablenken lassen, liegt bekanntlich nicht daran, dass wir nicht wüssten, dass dies unserem Interesse zuwiderläuft, sagt Ockenfels.

    Wenn die Information nicht zur Verhaltensänderung führt, welche Alternativen gibt es dann? Ökonomen empfehlen in ihrem »Instrumentenkasten« (wie man heute sagt) Anreize – vornehm: Incentives. Die gibt es in positiver und negativer Ausfertigung. Positive Anreize sind Belohnungen: Jeder Impfwillige nimmt zum Beispiel an einer Lotterie teil und hat die Chance auf einen Gewinn von, sagen wir, 500 Euro. Die 2G-Regelung lässt sich ebenfalls als positiven Anreiz werten: Nur Geimpfte kommen in den Genuss eines Silvestermenüs im Zweisterne-Restaurant.

    Positive Anreize wirken – aber sie wirken nicht besonders gut. Negative Anreize wirken am allerbesten. Wir Menschen sind auf Strafe konditioniert, kein schöner Zug von uns Kindern der Aufklärung. Es gibt diese Negativanreize in harter oder weniger harter Form. Hart wäre es, Ungeimpften mit der Kündigung ihres Arbeitsplatzes zu drohen, lassen wir außen vor, ob das arbeitsrechtlich durchginge. Hart, aber fair, wäre es, Ungeimpfte die Aufnahme in die Intensivstation zu verweigern, wenn es dort knapp wird und auch Geimpfte vor der Tür stehen. Nicht ganz so hart wäre es, Ungeimpfte zwar auf Intensiv zu behandeln und ihnen hinterher die Kosten für den Klinikaufenthalt in Rechnung zu stellen; das kann sich in schweren Fällen auf 30 000 Euro summieren.

    Risikoadäquate Prämien

    In der vergangenen Woche sorgte ein Vorschlag des bayerischen Gesundheitsministers für Furore, von Nichtgeimpften höhere Beiträge zur Krankenversicherung zu kassieren. Denn die Nichtgeimpften verursachen auch höhere Kosten. Den Vorschlag finde ich bedenkenswert. Eine höhere Versicherungsprämie wäre keine Freiheitsbeschränkung – jedermann wäre frei, mehr zu zahlen, will er sich nicht impfen lassen. Außerdem nötigt der Vorschlag den Ungeimpften nicht ab, ihrem (Irr)glauben abzuschwören. Ein risikoadäquater Preis hat – wie immer bei Preisen – nichts mit wahr oder falsch zu tun. Der Einwand, die Gesundheitsvorsorge sei eine Solidarversicherung, die das individuelle Verhalten nicht bewerten dürfe, zieht nur dann, wenn man Krankheit als unabwendbares Schicksal betrachtet. Doch gerade im Fall der Pandemie ist die Schwere der Erkrankung durch eine Impfung individuell beeinflussbar. Eigenverantwortung zählt nicht nur im Straßenverkehr, wo die Telematik-Tarife der Kfz-Versicherung schon seit längerem die Raser finanziell bestrafen.

    Wer Preisdiskriminierung zwischen Geimpften und Ungeimpften bei der Krankenversicherung ablehnt, muss argumentieren, dass diese im Kern keine Versicherung ist. Das ethische Prinzip dahinter wäre nicht der Wunsch, den Versicherungsvorteil zu realisieren, sondern Garantien einer Mindestversorgung zu geben, die unabhängig vom Vorverhalten und von Zahlungsfähigkeit und -bereitschaft sind. So kann man argumentieren. Doch dann wird es eng, wollen wir eine hohe Impfquote erreichen.
    Die Einsichten der Verhaltensforschung sind kein Ruhmesblatt für die menschliche Natur: Wir preisen den Mut, uns unseres eigenen Verstandes zu bedienen, und ändern unser Verhalten in erster Linie aus Angst vor Strafe.

    Rainer Hank

  • 28. Dezember 2021
    Wollen wir wirklich ewig leben?

    Gesund, schön. Und steinalt. Foto: pixabay

    Dieser Artikel in der FAZ

    Wissenschaftlich gibt es keine Altersgrenze

    Auf die Frage, wie wir leben wollen, gab Michel de Montaigne die Antwort: »Habe keine Angst vor dem Tod.« Montaigne (1533 bis 1592), der mit Mitte dreißig das Richteramt quittiert und sich auf sein Schloss im Périgord zurückgezogen hatte, wusste, wovon er redet. Zuerst war sein bester Freund Étienne de La Boétie in jungen Jahren der Pest erlegen. Dann starb der Vater, wahrscheinlich an den Komplikationen einer Nierenkolik. Im folgenden Jahr verlor er seinen jüngeren Bruder bei einem Sportunfall. Und dann starben ihm auch vier seiner eigenen Kinder; lediglich eine Tochter erreichte das Erwachsenenalter.

    Dass wir »mitten im Leben vom Tod umfangen« sind, wie es in einem von Luther ins Deutsche übertragenen Kirchenlied heißt, war über Jahrhunderte den Menschen Schicksal und Alltagserfahrung zugleich. Montaignes »Memento mori« lautete: »Bedenken wir nichts so oft wie den Tod.« Er mahnte uns, beim Stolpern eines Pferdes, bei einem herabstürzenden Ziegel, beim geringsten Nadelstich sogleich zu fragen: »Wie -, könnte das nicht der Tod persönlich sein?«

    Wir müssen uns diese Weisheit der Lebensführung vor Augen führen, um zu erkennen, wie fern uns dies alles inzwischen geworden ist. Das tägliche Bedenken des Todes hat sich gewandelt in tägliche Anstrengungen, möglichst lange zu leben. »Ich fühle mich hochagil«, bekannte die Fernsehansagerin Nina Ruge jüngst anlässlich ihres fünfundsechzigsten Geburtstags: »Das Leben mag ein wenig an meinen Augenlidern zupfen, aber ich bin weder klapprig, noch habe ich irgendein Problem mit dem Alter.« Ihr Ziel, sehr lange zu leben, lässt sich Frau Ruge einiges kosten. Der Nahrungsmittelergänzungs- und Coachingmarkt ist nicht billig. Früh schlafen, gehen, gelegentlich Sex (»macht den Parasympathikus happy«) und – ein Geheimtipp – Olivenpresswasser geben ihrer Hoffnung auf das ewige Leben Nahrung.

    »Homo Deus«: Der Mensch wird Gott

    Wie anders ist unsere Welt geworden? Für das »ewige Leben« mussten fromme Menschen auch früher viel investieren: Wallfahrten machen, täglich beten, gute Werke tun. Doch da ging es eben um das himmlische und nicht um das irdische Leben, das zwangsläufig mit dem Tod endet. Im Alten Testament wird den »Gerechten« in Aussicht gestellt, dass Gott sie ewig leben lässt. Dass der ewige Gott Mensch wurde, was die Christen an Weihnachten feiern, hat gerade nicht zur Konsequenz, dass der Mensch Gott werden soll. »Zu werden wie Gott«, so lautete die verführerische Verheißung der Schlange im Paradies, der nachzugeben Adam und Eva mit der ewigen Strafe der Sterblichkeit bezahlen mussten.
    Aus der Verbannung auf die Erde haben die Menschen das Beste gemacht. »Unser Wunsch nach Gesundheit, Glück und Macht« kenne keine Grenzen, schreibt der israelische Historiker Yuval Harari in seinem Bestseller von 2015, der den Titel »Homo Deus« (»der Mensch als Gott«) trägt. Wissenschaft und Kapitalismus sind Verbündete des Fortschritts, dessen Erfolge mehr und mehr die Ehrfurcht vor dem Numinosen und Transzendenten obsolet werden ließen. Die Hoffnung auf ein ewiges Leben im Jenseits verlor in dem Maße seine Attraktivität, in welchem das ewige Leben auf Erden realisierbar wurde. Frei nach Heinrich Heines Wintermärchen wollen wir hier auf Erden schon das Himmelreich errichten.

    Inzwischen ist die Wissenschaft weit gekommen. Dass Menschen sterben müssen, gilt vielen Forschern heute nicht mehr als unumstößliche Tatsache. Das alt werden verschiebt sich immer weiter nach hinten: In Japan nennt man die 64– bis 75–jährigen »vor-alt«. Als bislang ältester Mensch gilt die Französin Jeanne Calment, die 1997 nach 122 Jahren Lebenszeit gestorben ist. Das muss nicht das Ende sein, sagt die Wissenschaft heute: Warum nicht zweihundert Jahre? Oder noch mehr? Wir wollen nicht nur lange, sondern lange gesund leben. Zwischenzeitlich ist es gelungen, alternde Zellen zurück zu programmieren. Der japanische Arzt und Stammzellenforscher Shinya Yamanaka von der Kyoto Universität hat schon 2012 für seine Forschungen an »pluripotenten Zellen« den Medizin-Nobelpreis gewonnen. Eine pluripotente Zelle ist eine Zelle, die noch nicht entschieden hat, ob sie einmal zu einer Nieren-, Herz- oder Blutzelle werden will. Yamanaka und seinen Nachfolgern behaupten, wenn ich das nicht ganz falsch verstanden habe, dass theoretisch jede gealterte Zelle aus jedem beliebigen Teil eines menschlichen Körpers zu einer pluripotenten Zelle verjüngt werden könne. Wenn sich dieser ewige Jungbrunnen medizinisch etabliert, können wir uns das Olivenpresswasser und die Multivitaminwundertüten sparen. Auf dem Weg zur Ewigkeit ist die Stammzellenindustrie deutlich weniger aufwendig als das Sortiment konventioneller kosmetischer Verjüngungskuren.

    Müssen wir alles wollen, was wir können?

    Dass die Hoffnung auf das ewige Leben inzwischen wirtschaftlich ein Biotech-Milliardenmarkt geworden ist, verwundert nicht. Jeder kann mit wenig Geld einen ETF auf das ewige Leben kaufen. Doch vor allem die Milliardäre des Silicon Valley haben ihre Finger und ihr Geld im Spiel. Google gründete 2013 Calico, die »California Life Company«, die eng mit Harvard und dem MIT zusammenarbeitet. Auch Jeff Bezos, der Amazon-Gründer, setzt zusammen mit dem russischen Milliardär Juri Milner auf das ewige Leben: »Altos Labs« beruhen auf Erfindungen des deutschen Zwillingspaares Stephan und Markus Horvath. Sie setzen darauf, mit Medikamenten die Alterung des Immunsystems zurückzudrehen. Ihre »epigenetische Uhr« erlaubt es, das biologische Alter umzukehren, um quasi noch einmal neu – und hoffentlich besser – durchzustarten.

    Wollen wir das wirklich? Auch wenn wir es bald technisch können? Wenn die Menschen ewig leben, aber die Lust daran verlieren, gäbe es als Ausweg neben Montaignes Dachziegel lediglich den Selbstmord. Was wäre das für ein Leben, dem nicht mehr der natürliche Tod, sondern nur noch der Suizid ein Ende setzt? Ganz abgesehen davon, dass es bald ziemlich voll werden dürfte auf unserem Planeten. Okay, durch die verbesserte Lebenserwartung hat sich etwa die britische Bevölkerung zwischen 1760 und 1830 schon einmal verdoppelt, ohne dass die Welt untergegangen wäre. Wenn allerdings die Silicon-Valley-Milliardäre Erfolg haben, könnte sich die Weltbevölkerung sehr rasch vervierfachen, habe ich kürzlich in der Financial Times gelesen. Dann tut sich auf, was Ökonomen die Malthusianische Falle nennen: Jeglicher Produktivitätsfortschritt würde binnen kurzem im wahrsten Wortsinn von den vielen Methusalems aufgefressen. Ein Horror, oder?

    Wir müssen nicht alles wollen, was wir können. Vielleicht dürfen wir auch nicht alles? Die Geschichte des menschlichen Fortschritts zeigt freilich auch: Es wurde meist alles, was geht, auch gemacht. Das Gute und das Böse. BionTech-Impfstoffe und die Atombombe.

    Rainer Hank

  • 22. Dezember 2021
    Lindners Liberalismus

    Christian Lindner FDP-Vorsitzender und Bundesfinanzminister Foto: fdp

    Dieser Artikel in der FAZ

    Die FDP steht in Gefahr, die Freiheit zu verraten

    Als am 10. Dezember der Bundestag eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes diskutierte, womit unter anderem eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen vorgeschrieben wird, fand die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP Christine Aschenberg-Dugnus dafür eine Begründung, die aufhorchen lässt. Sie sagte, »die Gesamt-Freiheitsbilanz« des Gesetzes bringe positive Effekte.

    Was meint sie mit der »Gesamt-Freiheitsbilanz«? Offenkundig werden Freiheiten einer Gruppe (der Alten oder Kranken und ihrer Angehörigen im Heim oder in der Klinik) addiert und davon wird dann der Impfzwang für Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger abgezogen. Wenn dann im Saldo mehr Freiheiten geschützt als Zwangsmaßnahmen verordnet werden, ist offenbar die »Gesamt-Freiheitsbilanz« positiv. Der Trick besteht darin, den Impf-Zwang sprachlich zu unterschlagen und die gesetzliche Maßnahme insgesamt als Ausdruck einer Freiheitsentscheidung zu vermarkten. Wenn die Freiheit von zehn Menschen mit der Unfreiheit von fünf Menschen erkauft wird, dann mag das nötig oder gar verhältnismäßig sein, darüber will ich hier gar nicht urteilen. Aber es bleibt eine Zwangshandlung, welche die Freiheit der Minderheit in dem Beispiel einschränkt.
    Dass die Partei, die sich die Freiheit in ihren Namen und ihr Programm geschrieben hat, die Leute für dumm verkauft und meint, sie merkten das nicht, erfüllt mich mit Sorge. Um Missverständnisse zu vermeiden: Ich habe größte Mühe zu verstehen, warum Menschen sich nicht impfen lassen. Ich finde, Impfen schützt mich und die anderen vor Corona. Doch so ist das mit der Freiheit der anderen: Sie bleibt Freiheit gerade dann, wenn ich die Handlung und die ihr zugrundeliegende Haltung nicht teile oder billige. Wann, wenn nicht hier, hat das überstrapazierte Diktum Rosa Luxemburgs sein Recht: »Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.« Freiheit lässt sich gerade nicht in einer Gesamt-Bilanz saldieren. Wer jemanden zu etwas zwingt, mit welchen »guten« Gründen auch immer, nimmt ihm seine Freiheit.

    Wie konnte den Freien Demokraten so etwas passieren? Das ist leicht erklärt. Die FDP hat sich bekanntlich in den Ampel-Verhandlungen besonders stark gemacht für einen »Freedom Day«, mit dem die »pandemische Lage von nationaler Tragweite« auslaufen sollte. Das passierte blöderweise zu jenem Zeitpunkt als die Inzidenzahlen wieder exponentiell nach oben schossen und die Intensivstationen »voll liefen«, wie es immer heißt, ein ziemlich unschöner Begriff. Dadurch sah sich die Ampel zum Zurückrudern gezwungen, womit sich wiederum vor allem die FDP den hämischen Vorwurf einhandelte, da sähe man, was deren Freiheitsideologie anrichte – sie gefährde Menschenleben. Als Abwehrreaktion setzten die Freidemokraten nun alles daran, ihre Kehrtwende verstärkter Zwangsmaßnahmen als Ausdruck von Freiheit zu interpretieren.

    Wenn die FDP den Freiheitsbegriff derart verwässert, dass er sogar sein Gegenteil unter sich subsumiert, verrät sie den Wert der Freiheit an sich. Dafür muss man sich nur die Interviews anschauen, die der Parteivorsitzende und Finanzminister Christian Lindner in letzter Zeit gegeben hat. In der FAZ sprach Lindner Anfang Dezember zur Rechtfertigung der Maßnahmen von der »staatlichen Verantwortungsgemeinschaft«, die jetzt flexibel reagieren müsse. Da zeigt sich ein autoritäres Staats- und Gemeinschaftsverständnis, das einem Liberalen nicht unterkommen dürfte. In einem Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung ein paar Tage zuvor nannte er als obersten Wert seiner Partei die Idee einer »in Verantwortung gebundenen Freiheit«. Die Wendung muss man nicht zweimal lesen, um zu sehen, dass eine »in Verantwortung gebundene Freiheit« nichts anderes als das Dementi der Freiheit ist. Wer erlaubt sich, die Freiheit zu »binden«? Wer definiert, was Verantwortung ist. Die Regierung? Das Parlament? Der General an der Spitze des neuen Expertenrats?

    Dahrendorf: Freiheit ist Freiheit

    In Lindners Büro hingen einmal Porträts von Friedrich A. von Hayek und Ralf Dahrendorf, seinen liberalen Vorbildern. Ob diese Heroen mit ins Finanzministerium umziehen durften, weiß ich nicht. Dahrendorfs Definition der Freiheit (mit Bezug auf den britischen Philosophen John Stuart Mill) geht so: »Freiheit ist Freiheit, nicht Gleichheit oder Fairness oder Gerechtigkeit oder Kultur oder menschliches Glück oder ein ruhiges Gewissen«. Das heißt nicht, dass Gleichheit oder Gerechtigkeit mindere Werte seien. Und es gebietet womöglich sogar der Blick auf die Verhältnismäßigkeit, zwischen Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit abzuwägen. Doch Dahrendorfs Definition verbietet den Etikettenschwindel einer »in Verantwortung gebundenen Freiheit«, die in Wirklichkeit keine Freiheit mehr ist. Eine solche »positive« Freiheit, wie Isaiah Berlin das nennt, wurde in der Geschichte allemal dazu missbraucht, paternalistische, etatistische, nationalistische oder totalitäre Glaubensbekenntnisse zu rechtfertigen.

    Aus Angst vor dem Vorwurf der Desavouierung eines »neoliberalen« Freiheitsbegriffs als »egoistisch« und nicht mit dem Schicksal der schwerkranken Corona-Patienten fühlend, ist die FDP dabei, den Freiheitsbegriff aufzugeben. Das äußert sich schon jetzt in den Debatten über die allgemeine Impflicht, über die der Bundestag Anfang des nächsten Jahres auf Basis einer Gewissensentscheidung abstimmen wird. Es ist atemberaubend zu sehen, wie gerade Lindner, der sich mit Bezug auf das Selbstbestimmungsrecht der Menschen noch im Juli gegen eine Impfpflicht aussprach, jetzt sagt, er »tendiere zu einer Impfpflicht«. Als ob die Hartnäckigkeit der Impfgegner im Sommer noch nicht zu sehen gewesen wäre! Wenn die Bewertung der Verhältnismäßigkeit der Mittel sich in vier Monaten ändert und eine Konversion nötig macht, würde man dafür doch gerne Argumente hören und nicht nur das diffuse Gefühl, es gehe jetzt eben darum, die Leute zum Impfen zu zwingen.

    Das »Erzwingen von Solidarität als Grundlage einer allgemeinen Freiheitsausübung« sei kein Kriterium zur Rechtfertigung einer Impfpflicht, schrieb der Verfassungsjurist Oliver Lepsius kürzlich in der FAZ mit Bezug auf das Bundesnotbremsenurteil des Verfassungsgerichts. Die FDP ist gerade dabei, sich am pandemischen Umbau des Rechtsstaates zu beteiligen, in welchem »Freiheit durch die Gesundheit bewirtschaftet wird« (Lepsius). Wenn nun auch vom Verfassungsgericht keine Hilfe bei rechtlicher Abwägung zur Wahrung der Freiheit zu erwarten ist, müsste gerade die FDP in die Bresche des Rechts springen. Doch nach allem, was man derzeit hört und liest, lassen sich auch die Freien Demokraten einspannen für tektonische Verschiebungen des Landes: Weg von individuellen Freiheitsrechten, hin zum Recht der Gemeinschaft, so die Rechtsprofessorin Anna Katharina Mangold in der SZ. Lindners Wort von der »staatlichen Verantwortungsgemeinschaft« zeigt die gefährliche Richtung dieser Verschiebung, die die Freiheit verrät.

    Rainer Hank

  • 15. Dezember 2021
    Wenn der Würfel entscheidet….

    Die Würfel sind gefallen Foto pixabay

    Dieser Artikel in der FAZ

    …dann wird am Ende sogar eine Frauenquote obsolet

    Vergangene Woche bekam meine Nachbarin einen Anruf von ihrer Hausärztin. Leider müsse sie den Booster-Termin absagen, weil ihre Praxis viel weniger Impfstoff zugeteilt bekommen habe als versprochen. Solche Anrufe kriegen derzeit viele Impfwilligen, blöd für die Ärzte und ihre Patienten. Warum sagt die Ärztin ausgerechnet meiner Nachbarin ab? Sie streiche die Termine nach dem Eingangsdatum der Buchung, so die Antwort, frei nach dem Motto »Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.« Dieses Zuteilungsverfahren ist nicht unüblich – freilich nur dann, wenn es im Vorhinein bekannt ist. Man könnte auch andere Kriterien wählen: Das Alter der Impfwilligen? Oder die Schwere der Vorerkrankung? Oder die langjährige Treue zur Arztpraxis? Letztlich hat alles eine gewisse Plausibilität. Wirklich gerecht geht es aber nicht zu.

    Nehmen wir ein anderes Beispiel. Regelmäßig waren begehrte Gymnasien in Frankfurt beim Wechsel der Viertklässler aus der Grundschule überbucht. Es gab einen Wust von Kriterien zur Priorisierung. Etwa die Nähe zur Wohnung. Oder eine Fremdsprache. Oder ein vorhandenes Schulprofil: So durfte sich ein Musik- oder Sportgymnasium musisch oder sportlich begabte Schüler aussuchen. Das nahe liegende Kriterium der Leistung schied offiziell indes aus. Ich vermute, das liegt daran, dass das hessische Schulsystem seit den siebziger Jahren habituell etwas gegen Leistung hat.

    Gleichwohl lief es am Ende meistens darauf hinaus, dass viele Kinder aus bildungsbürgerlichen Familien es aufs Wunschgymnasium schafften (aber leider eben nicht alle), während Schüler aus bildungsferneren Familien und/oder mit Migrationshintergrund eher auf der Gesamtschule landeten. Bei jenen Akademiker-Eltern, deren Kind nicht aufs Gymnasium durfte, gab es Geschrei und Widerspruch gegen die Fehlentscheidung.

    Seit vergangenem Jahr hat sich das staatliche Schulamt etwas Neues einfallen lassen: Die knappen Plätze werden verlost. Das würden viele auf den ersten Blick als den Gipfel der Ungerechtigkeit ansehen. Da kann man gleich Dart-Pfeile werfen. Fällt der Würfel, ist der Zufall und nichts als der Zufall das Auswahlprinzip. Und dass soll gerecht sein? Der Würfel ist blind für die wirklichen Bedürftigen. Doch wer ist wirklich bedürftig? In aller Regel führt das zu einem Betroffenheitswettbewerb, bei dem sich jeder meistberechtigt fühlt und jede andere Entscheidung als gravierende Ungerechtigkeit empfindet.

    Das erklärt womöglich, warum der Protest der Frankfurter Eltern gegen die Einführung des Losverfahrens beim Übergang aufs Gymnasium ausblieb. Im Gegenteil: Offiziell registrierte Widersprüche der Eltern nahmen ab. Die Akzeptanz einer Zuweisung bei einem Losverfahren sei deutlich höher als vorher, teilen die Behörden erleichtert mit. Der Würfel in seiner ganzen Willkür wird offenkundig als fairer empfunden als die Entscheidung eines Schuldirektors. Und niemand mehr kann jetzt behaupten, Kinder mit Migrationshintergrund hätten schlechtere Chancen, auf das Gymnasium zu kommen. Das Los ist völlig neutral; Diversität stellt sich von alleine ein.

    Demokratie in Athen

    Das Losverfahren als Auswahlprinzip kommt uns heute merkwürdig fremd vor. Das war nicht immer so. Im alten Athen, bekanntlich die Wiege der Demokratie, wurden politische Positionen per Los aus den männlichen Bürgern Athens bestimmt. In zahlreichen Schweizer Gemeinden gibt es das bis heute. Auch in den italienischen Stadtstaaten Oberitaliens wurde in der frühen Neuzeit für die Verteilung politischer Macht vom Losverfahren Gebrauch gemacht. Besonders raffiniert ging es in Venedig zu: Den Dogen hat man in fünf Wahlgängen gewählt, von denen jeder an eine vorherige Losziehung gekoppelt war. Ziel war stets das Aufbrechen der alten Seilschaften, die Beseitigung von Korruption oder die Befriedung der untereinander zerstrittenen herrschenden Familien.

    Margit Osterloh und Bruno Frey, zwei Schweizer Ökonomen, werben seit geraumer Zeit für eine Renaissance des Losverfahrens. Sie haben gute Argumente auf ihrer Seite. Das Los verhindert nicht nur Korruption und Vettern-Wirtschaft, sondern auch den berüchtigten Matthäus-Effekt: Wer hat, dem wird gegeben. Es gibt Außenseitern eine Chance und, besonders wichtig, relativiert die Hybris der Führungselite, die regelmäßig der Meinung ist, sie verdanken ihre Position selbstverständlich nur der eigenen Leistung, verbunden mit einem strahlenden Charisma und der Fähigkeit zu größter Empathie. Das Los ist ein gutes Gegenmittel gegen die Verabsolutierung der Meritokratie. Wer seine mächtige Stellung dem Würfel verdankt, wird zwangsläufig bescheiden.

    Das Los ist zugleich ein Mittel gegen politisch-ideologische Manipulation. Man stelle sich für einen Moment vor, über die Wahl der obersten Richter – sagen wir in Polen oder den USA – entschieden nicht populistische Regierungen, sondern die Würfel. Ich finde das eine reizvolle Alternative zum Status quo. Alterdings ist eine entsprechende Initiative in der Schweiz gerade in einer Volksabstimmung krachend gescheitert – nun gut: fehlende Rechtsstaatlichkeit kann man den Eidgenossen eher nicht wirklich vorwerfen.
    In Laborexperimenten zeigen die beiden Ökonomen Osterloh und Frey, dass die Rekrutierung von Personal in Unternehmen durch den Würfel dazu führt, mehr Frauen nach oben zu bringen und die sogenannte »leaky pipeline«, den sinkenden Frauenanteil auf höheren Karrierestufen, zu stopfen. Dass Frauen seltener an der Macht sind, hänge mit ihrer geringeren Wettbewerbsbereitschaft zusammen, sagen die Ökonomen: Frauen treten im Durchschnitt nur halb so oft wie Männer in Turniere ein, in welchen am Ende nur eine Person siegt. Das ist vor allem dann so, wenn leistungsfähige Frauen gegen Männer in männerdominierten Bereichen konkurrieren – also in typischen Unternehmen. Fungiert dagegen das Los als Auswahlprinzip, werfen deutlich mehr geeignete Frauen ihren Hut in den Ring. In den Experimenten der Forscher werde die Einkommenslücke zwischen Männern und Frauen geschlossen. Und viel mehr fähige Frauen als sonst lassen sich auf solch ein Verfahren ein. Kurzum: Losverfahren sind der Quote haushoch überlegen.

    Gerade, weil das Los blind ist, ist es gerecht; Justitia lässt sich ja auch die Augen verbinden. Freilich muss dem Losverfahren eine konventionelle Vorauswahl vorausgehen, um nur solche Kandidaten zuzulassen, die die formalen Voraussetzungen erfüllen. Wer Professoren für einen Lehrstuhl oder Richter für ein oberstes Gericht sucht, sollte vorab fachliche Anforderungen zur Aufnahme ins Losverfahren definieren. Wer sich für eine dritte Impfung bewirbt, sollte bereits zwei Impfungen hinter sich haben. Die Fachleute sprechen von »fokalen aleatorischen Verfahren«: »Fokal« meint die Fokussierung auf eine Vorauswahl. »Aleatorisch« kommt von lateinisch »alea«, dem Würfel. Cäsar, sein Rubikon und Herr Lenz, mein alter Lateinlehrer, lassen grüßen.

    Rainer Hank