Hanks Welt
Subjektive Reflexionen, freche Interventionen, persönliche Spekulationen: »Hanks Welt« wirft einen subjektiven Blick auf das Geschehen in Wirtschaft, Politik und Kultur. Meine Kolumne erscheint Sonntag für Sonntag im Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS).
Aktuelle Einträge
25. Juni 2025Vom New Deal zum Real Deal
08. Juni 2025Geld her!
27. Mai 2025Wer stoppt Trump?
10. Mai 2025Ein Herz aus Stammzellen
14. April 2025Lauter Opportunisten
07. April 2025Die Ordnung der Liebe
29. März 2025Streicht das Elterngeld
17. März 2025Der Kündigungsagent
17. März 2025Hart arbeiten, früh aufstehen
04. März 2025Kriegswirtschaft
24. Juni 2019
Armut kostet Lebenszeit
Wer mehr verdient, soll weniger Rente kriegen: Gerecht ist das nicht.
Es geht uns allen heute so gut wie noch nie in der Menschheitsgeschichte. Das ist die positive Nachricht. Aber einigen geht es besonders gut, anderen weniger gut. Ist das die schlechte Nachricht?
Seit vielen Jahren steigt die Lebenserwartung in den meisten Ländern der Welt kontinuierlich an. Bedanken können wir uns bei den Medizinern, denen es gelungen ist, Kindersterblichkeit weitgehend zu besiegen und viele Krankheiten auszukurieren, an den die Menschen früher gestorben sind. In den Industriestaaten erhöht sich die Lebenserwartung seit mehr als 150 Jahren alle zehn Jahre um etwa 2,5 Jahre. Wer heute geboren wird, hat – wenn es normal läuft – fünfzehn Jahre mehr vom Leben als ich (Jahrgang 1953) und wird, wenn er/sie sich gut hält, mühelos hundert Jahre alt. Schon hier könnte sich eine Ungerechtigkeit des Schicksals andeuten, zumindest dann, wenn man der Ansicht ist, mehr Lebensjahre seien ein Wert an sich. Dann sind die Spätgeborenen gegenüber früheren Generationen privilegiert, denn sie kommen dem alten Menschheitstraum der Unsterblichkeit relativ näher.
Es wird noch ungleicher: Die wachsende Langlebigkeit verbessert sich nicht gleichmäßig. Die Sterbewahrscheinlichkeit (Mortalität) unterscheidet sich sehr stark nach Bildung, Region, Vermögen oder Einkommen. Gebildete leben länger als die Ungebildeten, in Europa hat man mehr vom Leben als in Afrika und die Reichen sterben später als die Armen. Mehr noch: die Unterschiede in der Lebenserwartung innerhalb derselben Kohorte schrumpfen nicht etwa mit dem medizinischen Fortschritt, sie weiten sich. Deutsche Männer der Jahrgänge 1926 bis 1928 werden durchschnittlich 83 Jahre alt – aber nur dann, wenn sie aufs Lebenseinkommen gerechnet zum reichsten Zehntel ihres Geburtsjahrgangs zählen. Die Ärmsten unter ihnen werden dagegen lediglich 79 Jahre alt. Die Differenz der Lebenserwartung beträgt vier Jahre.
Reiche leben im Schnitt sieben Jahre länger
Blickt man auf die Jahrgänge 1947 bis 1949 so vergrößert sich der Lebenserwartungsabstand zwischen Arm und Reich auf sieben Jahre. Die Einkommensgewinner werden gut 87 Jahr alt, die Verlierer bringen es nur auf 80 Jahre, haben also am wenigsten vom medizinischen Fortschritt im Vergleich mit ihren Eltern. Armut kostet Lebenszeit.
Woran das liegt? Darüber ist die Forschung uneins. Auf der Hand liegt: Wer gebildet ist, geht mit seiner Gesundheit pfleglicher um, trinkt und raucht seltener, und verlängert damit statistisch sein Leben. Wer reich ist kann es sich leisten, in einer angenehmeren Umgebung zu leben und Stress zu reduzieren, weil er sein Leben besser im Griff hat. Doch da fangen die Unsicherheiten schon an. Wichtig wäre es zu wissen, wieviel davon Schicksal ist und wieviel Leistung. Dass ärmere Menschen viel rauchen – ist das ihr Lebenslos? Und warum sind die Reichen überhaupt reich geworden? Weil sie ihres Glückes Schmied sind oder weil sie ihr Erbe einigermaßen zusammengehalten haben und der Zufall ihnen auch noch einen Lottogewinn beschert hat?
Kurzum: wir tappen ein wenig im Dunkel. Ganz und gar nicht im Dunkeln tappen indessen die Forscher des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), die vor kurzem errechnet haben, wie sich die wachsende Kluft zwischen der Lebenszeit auf die Rentenerwartungen auswirkt. Generell gilt im deutschen Rentensystem: Wer als Berufstätiger mehr verdient hat, soll später auch eine höhere Rente erhalten. Die monatlichen Rentenauszahlungen errechnen sich proportional zu den eingezahlten Beiträgen. Das nennt man Äquivalenzprinzip. Wenn die Reichen immer länger leben bedeutet dies, dass sie länger Rente beziehen, also im Verhältnis zu ihren gezahlten Beiträgen mehr Rentenauszahlungen erhalten als die Armen. Für einen relativ Armen des Jahrgangs 1949 verzinst sich sein Rentenbeitrag real (also abzüglich der Inflation) um 0,7 Prozent. Der Reiche erzielt eine doppelt so hohe Rendite von 1,4 Prozent. Er hat also nicht nur ein längeres Leben, sondern auch mehr von der staatlichen Umverteilung.
Das DIW macht Politik
»Skandal!«, ruft das DIW und sieht in der Ungleichbehandlung eine Verletzung des Äquivalenzprinzips, also eine gravierende Gerechtigkeitslücke zu Lasten ärmerer Schichten. Die DIW-Forscher verbinden damit eine politische Absicht: Der Verstoß gegen das Äquivalenzprinzip spreche für eine Aufwertung niedriger Rentenansprüche. Wer weniger verdient und deshalb statistisch früher stirbt, soll mehr Rente erhalten als es sich nach der Rentenformel (und dem Äquivalenzprinzip) errechnet. Andere Ökonomen wollen gleich die die ganze Rentenformel ändern und generell den Ärmeren höhere, den Reicheren geringere Auszahlungen zubilligen. Für das DIW wäre das ein gerechter Ausgleich der Benachteiligung ärmerer Rentner.
Das DIW leistet damit Schützenhilfe für Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der mit großer Dickköpfigkeit das Ziel verfolgt, langjährigen Beitragszahlern eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu garantieren, die er »Respekt-Rente« nennt und für die es keine Bedürftigkeitsprüfung geben soll, also nicht nachgeschaut werden darf, ob der Rentner ein entsprechendes Vermögen hat und die höhere Rente gar nicht verdient. Heils Argument gegen die Bedürftigkeitsprüfung lautet, so etwas sei in der Rente systemfremd. Die Schützenhilfe des DIW für Heil bringt die Legitimation: Mehr Geld für ärmere Rentner ist nichts anders als eine dem Äquivalenzprinzip geschuldete Kompensation für das längere Leben (und die höhere Rente) der reichen Rentner. Also alles systemkonform. Chapeau, liebe DIW-Leute! Erst kommt das politische Ziel, die ökonomische Begründung wird nachgeliefert.
Doch wie überzeugend ist die ökonomische Begründung? Ich finde sie schwach. Gewiss, es gibt keine amtliche Definition des Äquivalenzprinzips. Doch aus seiner Logik ergibt sich zwingend, dass es sich strikt auf das Verhältnis der monatlichen Rente zum früheren Monats-Einkommen beziehen darf. Dies muss äquivalent sein. Bezieht man es auf die Lebenserwartung, kommt man in Teufels Küche: Im Sinne der DIW-Forscher müssten nämlich starke Raucher eine höhere Rente bekommen, denn sie sterben mit tödlicher Sicherheit früher als Nichtraucher – eine schreiende Verletzung des Äquivalenzprinzips. Frauen dagegen würden gemäß dieser Logik leider einen Abschlag auf ihre Alterssicherung in Kauf nehmen müssen, denn sie haben ohne eigenes Verdienst eine höhere Lebenserwartung als Männer, die – allen Gleichheitshoffnungen zum Trotz – nicht verschwinden will. Doch Strafabschläge für Raucher und Frauen sind natürlich politisch unkorrekt. Mit den Reichen kann man es dagegen machen.
Die Rente ist eben kein Sparschwein, aus dem jeder später proportionale Auszahlungen erhält. Die Rente ist eine Versicherung gegen das Risiko, sehr alt zu werden. Rein finanziell gesehen käme ein früher Tod mich (und die Gesellschaft) billiger. Gegen die verständliche Angst, sich ein langes Leben nicht leisten können, haben die Väter der gesetzlichen Rente hellsichtig eine staatliche Versicherung gegründet. Sie transformiert die Unwägbarkeiten der Lebensdauer in mathematisch kalkulierbare Risiken. Man sollte daran nicht mit windigen Gerechtigkeits- und Äquivalenzbegriffen herumfingern.
Rainer Hank
18. Juni 2019
Immer auf die Dicken
Warum wir die Fettleibigkeit wohl nie besiegen werden
Heute müssen wir uns mit dem größten Menschheitsprobleme der Gegenwart beschäftigen. Nein, nicht mit dem Klimawandel, das kriegen Greta Thunberg und Robert Habeck besser hin. Hier soll es stattdessen um Übergewicht und Fettleibigkeit gehen, deren säkulare Dramatik uns zuletzt der israelische Historiker Yuval Harari vor Augen geführt hat: »Zu Beginn des 21. Jahrhunderts stirbt der Durchschnittsmensch mit größerer Wahrscheinlichkeit, weil er sich bei McDonalds vollstopft, als durch eine Dürre, Ebola oder einen Anschlag von Al-Qaida.« Anthony Warner, ein britischer Koch, spricht in seinem neuen Buch »Die Wahrheit über Fett« von einer »modernen Epidemie«.
Die Menschheit hat es zwar hinbekommen, den Hunger einzudämmen, aber die Dicken kriegt sie nicht in den Griff. Dazu reicht ein Blick in das letzte »Obesity Update« der »Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung« (OECD). Danach gilt in den OECD-Ländern jeder zweite Erwachsene und fast jedes sechste Kind als übergewichtig oder fettleibig (»obese«). Merke: Wer einen Body-Mass-Index (Körpergewicht geteilt durch Quadrat der Körpergröße) von 30 und mehr hat, ist nach dieser Definition »fettleibig«; bei einem BMI zwischen 25 und 30 nennt man ihn/sie »übergewichtig«. Wir nehmen statistisch gesehen alle zu an Gewicht – und dies trotz größter politischer und gesellschaftlicher Anstrengungen, den Anteil der Übergewichtigen zu minimieren. Zuckersteuern, schöne Modells als Vorbilder, moralische Denunziation der Übergewichtigen – es nützt alles nicht viel. Selbst die jüngste Youtube-Aktion von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner und dem Lebensmittel-Konzern Nestlé zur Reduktion von Zucker und Fett brachte keine Linderung – sondern lediglich einen Shitstorm.
Der wirtschaftliche Schaden der Fettsucht
Dabei ist es ziemlich unklug, dick zu werden. Denn es gilt das Gesetz: Einmal dick, immer dick. Schon in der Schule werden sie gehänselt und dann kriegen die Schlanken auch noch die hübscheren Partner. Lauter verpasste Chancen. Wer diskriminiert wird, braucht sich um den Spott keine Sorgen zu machen und wird darüber hinaus am Ende auch noch unglücklich. Auch den wirtschaftlichen Schaden der Fettsucht sollte man nicht auf die leichte Schulter nehmen: Die Übergewichtigen melden sich häufiger krank, sind weniger produktiv, verschlingen dafür aber einen größeren Anteil der Gesundheitskosten. Dicke sind relativ ärmer als die Dünnen und sterben auch noch früher. Schätzungen der Fettleibigkeitskosten klingen dramatisch: Auf mindestens 25 Milliarden Euro jährlich beziffert die deutsche Adipositas-Gesellschaft die direkten (Kassenleistungen) und indirekten Kosten (Arbeitsausfälle, Produktivitätseinschränkungen).
Historiker, denen wir inzwischen eine wachsende Fetten-Forschung verdanken, belehren uns, dass es ein Irrtum war zu glauben, früher hätten die Dicken besser dagestanden, weil Körperfülle als Zeichen von Macht gedeutet worden sei (Lucas Cranachs Luther-Bild galt als Prototyp). Doch meist war die Macht der Dicken eine Stärke, die man verabscheuen sollte. Dem Tyrannen einer Stadt in Kleinasien namens Dionysius von Herakleia wurde nachgesagt, er sei so verfressen, dass er Mühe habe zu atmen und dass er seine Audienzen hinter einer Truhe gebe, damit niemand sehen könne, wie sehr er aus dem Leim gegangen war. Das galt den antiken Autoren nicht als Stärke, sondern als Warnung, dass der Herrscher sich von seiner Fresssucht habe versklaven lassen. Fresserei ist ein Laster der »Fremden« und markiert die Differenz zwischen zivilisierten und unzivilisierten Völkern, schreibt der Historiker Christopher E. Forth (»Fat. A cultural history of the Stuff of Life«, 2019). Ganz besonders wurde die Fett-Phobie des europäischen Körpers durch eine widerliche Portion Rassismus befördert: Fett sind immer die anderen, vor allem die schwarzen Menschen Afrikas. Saartjie Baartman, eine überaus dicke Südafrikanerin, wurde im 19. Jahrhundert als »Hottentotten Venus« in Paris öffentlich zur Abschreckung zur Schau gestellt, damit die Franzosen auf ihr Gewicht achten und sich nicht vom »afrikanischen Schönheitsideal« versklaven lassen. Eine merkwürdige Verkehrung der wahren Sklavenverhältnisse.
Das alles macht die Sache nur noch irrationaler. Wie kann es kommen, dass trotz Jahrtausende alter Abschreckungsdiskurse im Maße wachsender Aufklärung die Menschen zugleich immer dicker wurden? Vielleicht gibt es ja eine Art perverses Naturgesetz, wonach wachsender wirtschaftlicher Wohlstand dick macht? Weit gefehlt, sagen unsere OECD-Statistiker. Zwar wird die Liste der heutigen Fetten angeführt von den Vereinigten Staaten, dem reichsten Land der Welt. Doch es folgen sogleich Mexiko (nicht wirklich das zweitreichste Land der Erde), Neuseeland, Ungarn und Australien. Wäre der Prokopfwohlstand maßgeblich, müssten die Schweiz, Norwegen oder Japan ziemlich rasch hinter Amerika auf der Liste erscheinen. Das Gegenteil ist der Fall: Japan hat im OECD-Vergleich den geringsten Anteil an Übergewichtigen. Die Schweiz und Norwegen, wohlhabende Länder auch sie, schneiden ebenfalls gut ab.ver
Selbst schuld oder verführt vom bösen Kapitalismus?
Wer also trägt die Verantwortung? Grob gesprochen spalten sich die üblichen Verdächtigen in zwei Gruppen: Entweder sind die Fetten selber schuld an ihrem Schicksal oder andere sind dafür verantwortlich. Die Selberschuld-Hypothese wirkt stets kränkend. Dass nämlich die Fettleibigkeit trotzt einer Inflation an Ernährungs- und Fitness-Ratgebern zunimmt, müsste ja bedeuten, dass Aufklärung als Weg zur Verhaltensänderung dramatisch überschätzt wird. Dann wäre es pure Willensschwäche, die uns wider besseren Wissens zur nächsten Tafel Schokolade greifen ließe, obwohl uns die Daten auf der Verpackung über viele Dickmacher aufklären. Wir stürzen uns freiwillig in unser Unglück. Das ist schwer zu ertragen.
Lieber wäre es uns, wir könnten andere für unser Schicksal verantwortlich machen. Infrage kommen böse Kapitalisten, die fette Gewinne mit den Dickmachern und zudem mit vermeintlichen Schlankmachern (Low-Fat-Joghurts et al.) einfahren, aber auch unsere Gene, die uns einer Sucht gleich zu abhängigen Fresssäcken haben werden lassen. In die genetische Debatte wollen wir uns lieber nicht einmischen; einiges spricht dafür, dass auch hier die Prädispositionen prägender sind als es uns lieb ist. Verstärkt wird alles noch durch das Phänomen des »assortative Mating«: Dicke neigen dazu, sich mit Dicken zu paaren, eine Symbiose, der schwer zu entkommen ist.
Was tun? Das Menschheitsproblem Adipositas werden auch wir hier nicht lösen. Aber sollte man deswegen ganz resignieren, wie die Zeitschrift »Brigitte«, die nach jahrzehntelang fehlgeschlagenen Diät-Empfehlungen jetzt plötzlich die Parole »curvy is trendy« ausgibt und das Hohelied der Fettpolster singt? Eine »Kombination vieler Schritte sei nötig, um den beständigen Anstieg des Übergewichts zu stoppen«, heißt es in einer neuen Metastudie. Was heißt hier stoppen – verlangsamen wäre schon viel. Ich schlage folgende Arbeitsteilung vor: Frau Klöckner führt den »Nutri-Score« ein, der auf Lebensmitteln den Nährwert in bunten Buchstaben bewertet. Und ich halte mich an den – ebenfalls wissenschaftlich erwiesenen – Ratschlag, wonach ausreichend Schlaf schlank hält.
Was die Historiker dazu sagen findet sich hier gut zusammengefasst.
Rainer Hank
11. Juni 2019
Der Ruf der Horde
Über die offene Gesellschaft in Zeiten des Populismus
Neulich waren wir in Rothenburg ob der Tauber. Ich gestehe, dass ich mich vor diesem Ausflug etwas gefürchtet hatte. Abgesehen von einem kurzen Besuch als Kind bin ich hier noch nie gewesen. Rothenburg hatte für mich einen schlechten Ruf: Spießig, kitschig-mittelalterlich-romantisch, touristisch, dumpf, deutsch und tümelnd. Also alles, was man selber nicht sein möchte. Der deutsche Mann (die deutsche Frau) von Welt lebt urban, mag Frankfurt, London, New York oder Berlin und verachtet mittelalterliche Mauern und trommelnde Landsknecht-Romantik in der Provinz. Alles zum schweißtreibenden Fremdschämen: Was sollen die Touristen aus Fernost und Fernwest nur von uns denken: Schweinsbratenmitknödelesser, Bierkrügeleertrinker, fränkisch-bayerische Lautsprecher.
Und nun, was soll ich sagen: Die Überprüfung der Phantasien an der Wirklichkeit wurde zu einer Veranstaltung des Selbstschämens – für mich. Spießig-überheblich, das war ich, nicht Rothenburg. Kein Museum für einfältige Ausländer, wie in meiner Vorstellung, sondern eine stolze, lebendige Stadt, die sich zu ihrer Geschichte bekennt, aber nicht im Mittelalter stehen geblieben ist. Das Hotel, in dem wir wohnten, zeigte sich auf der Höhe der Zeit: smart und digital (Einchecken mit der App) inklusive Elektroladestation für den Tesla, mit »common working space« im Erdgeschoss, wo Russen, Asiaten und »Hipster« aus Berlin in der schicken Bulthaup-Küche zusammen kochen. Völkerverständigung als Option. Vorher gab es ein A-Capella-Chorkonzert in der Franziskanerkirche, das man sich gut auch im neuen Boulez-Saal in der Hauptstadt hätte vorstellen können.
Also kein tumber Provinzialismus, dafür neue, unbekannte Heimatgefühle und sogar Stolz: Wir können uns sehen lassen bei den Fremden, die hierher kommen. Auf der vier Kilometer langen Stadtmauer, bekanntlich das Wahrzeichen Rothenburgs, lässt sich eine Art weltbürgerliche National-Solidarität beobachten. Wer sich mit einer Spende (Mindestbetrag 1200 Euro) für den Erhalt der Mauer engagiert, bekommt dafür einen »Spenderstein«, in den Name und Nationalität eingeschrieben sind: Herr Li aus Beijing oder Ms. Smith aus Cincinnati liegen hier Stein an Stein. Auffallend viele Spender aus Amerika, Japan und China sind uns aufgefallen. Die Gruppe junger Chinesen vor uns blieb stolz fast ein wenig andächtig stehen, wenn sie Landsleute auf den Spendersteinen entdeckte.
Rothenburg ob der Tauber als Avantgarde
Wenn ich es jetzt pathetisch übertreiben wollte, würde ich sagen: Geht doch! Rothenburg ist ein Modell dafür, wie wir unsere Welt gerne hätten. Ein Ideal smarter Globalisierung, wo Nationen auf sich und auf die anderen stolz sein dürfen, sich am Altruismus ihrer Landsleute erfreuen, und wir Deutsche ein Heimatgefühl angesichts einer über tausendjährigen Geschichte dieser Vorzeigestadt spüren und zulassen dürfen. Stolz sein auf das Erbe, ohne dessen exklusiven Gebrauch (»Ausländer raus!«) zu beanspruchen. Rothenburg, die offene Stadt, ist Symbol einer multikulturellen Gesellschaft, die doch weiß, dass Offenheit wehrhaft sein muss – und deshalb ohne Grenzen und Mauern nicht auskommt. Denn eine offene Gesellschaft hat Feinde.
Was sich in Rothenburg, mitten in Deutschland, zur Einheit fügt, scheint ansonsten derzeit gesellschaftlich überall auseinander zu brechen. Die Darmstädter Soziologin Cornelia Koppetsch spricht in ihrem klugen Buch »Gesellschaft des Zorns« über den neuen Rechtspopulismus von einer Re-Nationalisierung, einer Re-Souveränisierung und eine Re-Vergemeinschaftung. Alle drei Rückwärtsbewegungen zusammen beschreibt sie als Protestbewegung, eine Konterrevolte gegen die arrogante Verweltbürgerlichung globaler Wirtschaftseliten, deren Heimat London und New York (aber nicht Rothenburg) ist. Was dabei verloren gegangen zu sein scheint ist ein Gefühl von Zugehörigkeit zu einer Gruppe oder Nation, welche doch Voraussetzung dafür ist, dass Menschen Würde entwickeln.
Eine solche Deutung des Populismus als – den Achtundsechzigern vergleichbare – Protestbewegung trägt deutlich weiter als die derzeit gängigen Interpretationen, weil sie es nicht nötig hat, die rechten Revoluzzer von oben herab paternalistisch als Clan minderbemittelter Dummerjane zu behandeln und ihren moralischen Alleinvertretungsanspruch als inferior zu geißeln. Kollektive Wir-Gefühle dienen dazu, Loyalität und Identität innerhalb der jeweiligen Gruppe herzustellen. Das gilt für die Bildungselite, deren Individualismus unbewusst kollektiven Moden folgt, nicht weniger als für die Populisten. Treffend lässt sich diese Suche nach Identität als »Tribalismus« beschreiben, eine Art von Stammesdenken, wo das Eigene vor allem und zuallererst in der Abgrenzung zum feindlich Anderen mit sich bekannt wird.
Schlag nach bei Karl Popper
Wie konnte es zu dieser giftig-aufgeheizten Situation kommen, wo wir doch schon einmal so stolz waren auf unsere aufgeklärte, tolerante und offene Gesellschaft, die wir längst auf halbem Weg zu einer grenzenlosen Weltgesellschaft wähnten? Es lohnt ein Blick in das einschlägige Standardwerk Karl Poppers: »Die offene Gesellschaft und ihre Feinde« erschien 1945 als der von den Feinden der offenen Gesellschaft angezettelte Krieg in Europa zu Ende ging. Ziel seines Buches, so Popper, sei es zu zeigen, »dass sich die Zivilisation noch immer nicht von ihrem Geburtstrauma erholt hat – vom Trauma des Übergangs aus der Stammesordnung, die magischen Kräften unterworfen ist, zur offenen Gesellschaft, die die kritischen Fähigkeiten der Menschen freisetzt«. Der »Schock dieses Übergangs« ist nach Popper einer der Faktoren, die den Aufstieg der totalitären Protestbewegungen ermöglichten, zu denen für ihn neben dem Faschismus stets auch der Kommunismus in der Sowjetunion zählten.
Das kann nur heißen, dass die Geschichte eben keine teleologische Fortschrittsgeschichte ist, die sich zwingend vom Schlechten zum Guten, vom Stammesdenken zum kritischen Rationalismus fortentwickelt. Bekanntlich äußert sich ein Trauma in einem Wiederholungszwang; das Verdrängte kehrt zurück und richtet sich gegen jene, die sich längst von der Last des kollektivistischen Erbes befreit dünkten. Könnte es sein, dass der kosmopolitische Liberalismus meinte, jene »Ligaturen« (Ralf Dahrendorf) ignorieren zu können, welche den Bezug zu den Kollektiven Heimat, Volk oder Nation für jedermann essentiell sein lassen? Der Schock über die populistische Protestbewegung wäre dann das Erschrecken über die Wiederkehr des »Rufs der Horde«.
Statt den Fehler zu machen, die Rechtspopulisten als Erscheinung des Bösen zu diabolisieren – und also abzuspalten und zugleich für sich selbst eine Art alternativlose Ewigkeitspacht auf Wahrheit und Rationalität zu beanspruchen, wäre es besser, sich den von den protestierenden Populisten aufgeworfenen Themen zu stellen: den Fragen von Heimat, Zugehörigkeit oder Würde. Ein Ausflug nach Rothenburg ist dafür eine gute Kur: Man kann dort deutsches Erbe stolz erfahren und erleben, dass Heimatliebe und globales Lebensgefühl sich bestens vertragen.
Rainer Hank
03. Juni 2019
Ich knacke das Taxi-Kartell
Ein wahres Märchen in Sachen Uber & Co.
Wo ist Ahmed? Die Sache geht nicht gut los, soviel ist klar. Ahmed ist mein Fahrer. Das weiß ich von der Uber-App. Ahmed werde in vier Minuten bei mir sein, sagt die App. Ich kann auf meinem Handy verfolgen, woher er kommt und wie lange er an der letzten Ampel warten muss. Aber dann? Ahmed fährt ungerührt an meinem Haus vorbei, verkurvt sich zwei Blocks weiter dann vollends. Ich stehe auf der Straße, buchstäblich bestellt und nicht abgeholt, muss aber mitansehen, wie mir die Uber-App schon einmal fünf Euro in Rechnung stellt für eine Fahrt, die ich gar nicht angetreten habe. Wie gesagt, die Sache ging nicht gut los.
Was man wissen muss: Ich bin Uber-Novize. Zwar habe ich schon viel Positives über den Taxi-Schreck gehört und geschrieben, den es seit Dezember auch in Frankfurt wieder gibt. Aber der Mensch ist ein Gewohnheitstier heißt es, oder, wie die Sozialwissenschaftler zu sagen pflegen, Pfadabhängigkeit sei einer der größten Feinde des menschlichen Fortschritts. Ohnehin ist mein liebstes, weil schnellstes urbanes Fahrzeug das Rad, zumindest dann, wenn es nicht in Strömen regnet.
Warum streiken die Taxen?
Vergangenen Dienstag hat es in Strömen geregnet als ich auf dem Sprung zu einer Verabredung war. Normalerweise hätte ich telefonisch ein Taxi bestellt, aber auf das herkömmliche Beförderungsgewerbe bin ich derzeit nicht gut zu sprechen. Jüngst in Berlin hat ein sogenannter Taxisstreik von über 800 gelben Wagen nebst Hup-Corso mich in erheblichen Stress versetzt: Von Chaos nicht nur am Flughafen Tegel, sondern in der ganzen Stadt schrieb tags drauf die »Berliner Morgenpost«. Ich kann es bestätigen. Ein Streik-Déjà-vu gab es vergangene Woche in Frankfurt. Die wütenden Taxifahrer haben es auf Verkehrsminister Andreas (»Andi«) Scheuer (CSU) abgesehen, dem sie vorwerfen, er wolle ihnen das Geschäft kaputt machen, weil er zu uber-freundlich sei. Selbst wenn sie Recht hätten: Wenn Taxifahrer mich gewinnen wollen, indem sie mich als Kunden bestreiken und dann auch noch die Stadt so verstopfen, dass andere Beförderungsmöglichkeiten erschwert werden, dann haben sie mich verloren.
Zurück zu Ahmed. Ich hatte mir also die Uber-App heruntergeladen, was nicht mehr als fünf Minuten dauert, und mein Ziel im Frankfurter Westend eingegeben, woraus sich ein Fahrpreis von 7 Euro 16 errechnet. Nähme ich für dieselbe Strecke ein Taxi, schlüge die Fahrt mit zwölf Euro zu Buche, behauptet Uber. Inzwischen hat Ahmed mithilfe seines Navis und im ständigen lotsenden SMS-Kontakt mit mir den Weg zu meinem Haus gefunden. Ich oute mich als unzufriedener Uber-Novize und beschwere mich über eine Rechnung ohne Leistung. Ahmed sagt, auch er sei erst seit drei Tagen Uber-Fahrer. Wir müssen beide lachen.
Und sogar ein Hybridauto
Später lese ich auf meiner App, Ahmed sei bekannt für »great conversation«. Das kann ich bestätigen. Wir haben uns prima verstanden und ich habe die Chance ergriffen, ihn über Uber auszufragen. Ich fasse die Konversation zusammen: Ahmed fährt einen schicken neuen Toyota Prius, ein umweltfreundliches Hybrid-Auto speziell für die Stadt, das bis 30 Kilometer in der Stunde mit Batteriestrom fährt und erst danach auf Benzin umstellt. Ahmed lobt, die Chinesen würden uns eben vormachen, wie man tolle Öko-Autos baut. Dass er chinesische und japanische Autobauer verwechselt, sehe ich ihm nach – das hätte mir auch passieren können. Der Wagen gehört ihm nicht selbst, sondern seinem Boss, der viele Autos für Uber am Laufen hat. »Das Geld müssen wir uns also zu dritt aufteilen«, sagt Ahmed: Zwischen Uber, der Auto-Flotte und ihm, dem Fahrer. Anders geht es auch gar nicht seit einem Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach direkte Verträge zwischen selbständigen Fahrern und Uber untersagt sind. Erlaubt hingegen ist, dass Uber mit einem Mietwagenbetreiber (Ahmeds Boss) einen Vertrag hat, der seinerseits selbständige Fahrer wie Ahmed für sich arbeiten lässt.
Womit wir wieder bei Verkehrsminister Andi Scheuer wären. Für Taxis und Mietwagen gelten nämlich unterschiedliche Bestimmungen. Während ein Taxifahrer sofort nach Ende einer Fahrt wieder einen neuen Fahrgast aufladen darf, ist dem Chauffeur eines Mietwagens dies untersagt: er muss gemäß unseres Personenbeförderungsgesetzes leer zu seinem Betriebssitz zurück, darf sich auch nicht vor dem nächstbesten Hotel aufpflanzen und mit günstigeren Fahrpreisen Kunden zu Uber locken. Das will Minister Scheuer abschaffen. Solche gesetzlich verpflichtenden Leerfahrten sind nämlich nicht nur teuer, sondern auch ziemlicher ökologischer Unfug. Eine Aufhebung der Rückkehrpflicht würde Emissionen von jährlich mindestens 30000 Tonnen CO2 einsparen, hat das Prognos-Institut errechnet, weshalb Greta Thunberg eigentlich eine große Freundin von Minister Scheuer sein müsste (ist sie aber nicht).
Man muss auch die Taxis befreien
Die Aufhebung der Rückkehrpflicht sei unfair, behauptet das Taxi-Kartell, was offenkundig Blödsinn ist: wenn etwas unfair (und eben umweltschädlich) ist, dann doch wohl die Rückkehrpflicht. Was die Taxifahrer tatsächlich meinen, wenn sie streiken, sind schärfere gesetzliche Auflagen, denen sie unterworfen sind, die aber für die Uber-Fahrer nicht gelten. So muss man als Taxifahrer eine teure Konzession erwerben und eine genaue Kenntnis aller Straßen seiner Wirkungsstätte nachweisen. Die Tarife sind nicht frei, sondern gesetzlich vorgeschrieben und es gilt ein sogenannter Kontrahierungszwang: eine Taxifahrer hat sozusagen einen öffentlichen Auftrag, jedermann (wenn er nicht gerade sturzbesoffen ist) zu seinem Fahrtziel zu bringen, andernfalls wird ein Bußgeld fällig.
Doch aus alledem kann doch nicht folgen, dass man für Uber neue absurde Vorschriften erfindet, sondern das genaue Gegenteil: Die Branche der Personenbeförderer muss von überholten Fesseln befreit werden. Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesverkehrsminister hat schon vor ein paar Jahren gefordert, Konzessionsbeschränkungen abzuschaffen und die staatliche Festlegung der Tarife aufzugeben. Der Begriff des »Mietwagens« sollte ganz aus dem Gesetz gestrichen werden. Dass die Prüfung der Ortskenntnis in Zeiten von Google-Maps ein Anachronismus ist, wurde schon oft gesagt. Überhöhte Preise sind regelmäßig eine Folge staatlicher Regulierung: Eine Deregulierung des Taxi-Kartells würde nicht nur günstigere Marktpreise für die Kunden bringen, sondern auch faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den unterschiedlichen Droschkenanbietern. Uber ist ein Segen für die Menschheit und tritt inzwischen auch nicht mehr so rabaukig auf wie zu Anfangszeiten.
Was noch nachzutragen wäre: Uber hat mir auf meine knappe Beschwerdemail hin die erste falsche Rechnung storniert. Dass die Fahrt mit einem Taxi statt sieben bis zu zwölf Euro kostet, wie Uber behauptet, wurde mir von Better-Taxi bestätigt, einem nach eigenen Angaben unabhängigen Preisrechner (zum Frankfurter Flughafen fährt Uber um 18 Euro günstiger als das Taxi). Und Ahmed hat am Ende das übliche Trinkgeld in bar und eine überschwängliche Bewertung im Netz von mir erhalten. Nun hoffe ich, dass wir bald wieder miteinander fahren; er weiß jetzt ja, wo ich wohne.
Rainer Hank
28. Mai 2019
Was man von Österreich nicht lernen sollte
Ein Mietdeckel schadet vor allem den Mietern
»Österreich macht es vor«, so tönte die deutschen AfD, wenn sie ihre Freunde in der österreichischen FPÖ als Helden präsentierte. Das hat sich nach Ibiza-Gate erledigt. »Österreich macht es vor«, ist aber nicht nur ein Leitspruch der Rechten, sondern auch der deutschen Linken, wenn es darum geht, wie wir hierzulande die Wohnungsnot in den großen deutschen Städten lindern können.
Gemeint ist der sogenannte Gemeindewohnungsbau im traditionell roten, also SPÖ-regierten Wien, dessen hundertster Geburtstag derzeit mit viel Pomp gefeiert wird. Den Auftakt machten am vergangenen Sonntag die Wiener Symphoniker mit einem Open-Air-Jubiläumskonzert (»Peter und der Wolf«) am Metzleinstaler Hof, dem Pionier des sozialen Wohnungsbaus. Die Party ging angesichts der Regierungskrise ein wenig unter. Höhepunkt soll nun am 30. Juni ein großes Fest im Wiener Karl-Marx-Hof werden, mit 14000 Wohnungen ein Vorzeigepalast des guten, weil sozialistischen Wohnens. Auf die Bürgermeister in Berlin, Frankfurt und München übt nicht nur die Idee des kommunalen Wohnungsbaus Charme aus, sondern auch der damit verbundene konsequente Mieterschutz: Die Preise für das Wohnen sind staatlich reguliert auf sechs bis sieben Euro pro Quadratmeter. »Mietdeckel« ist das Zauberwort, das jetzt auch die deutschen Politiker lieben: Es soll all jene Hausbesitzer beruhigen, die mit dem Schlimmsten rechnen, der Enteignung der Wohnungen, und es soll zugleich Deutschland, dem Volk der Mieter, signalisieren, dass der Traum von einer bezahlbaren Bleibe am Prenzlauer Berg für jedermann doch noch aufgehen werde.
Schlag nach bei Friedrich A. von Hayek
In Wirklichkeit wird alles nur noch schlimmer, wenn deutsche Städte sich Wien zum Vorbild für den Wohnungsbau nehmen. Der liberale österreichische Ökonom Friedrich August von Hayek (1899 bis 1992) hat die verheerenden Folgen früh schon analysiert. In einem Vortrag mit dem Titel »Das Mieterschutzproblem«, gehalten im Jahr 1928 vor der Nationalökonomischen Gesellschaft Wiens, demonstriert der junge Hayek, wohin es führt, wenn der Markt außer Kraft gesetzt wird und statt freier Preisen andere Formen der Zuteilung von Gütern gewählt werden. Dabei interessiert Hayek sich gar nicht für die Sorgen der Vermieter, denen durch Mietzinsbeschränkungen Profite entgehen, das würde er sogar noch hinnehmen. Sein Augenmerk richtet er stattdessen auf die eklatanten Ungerechtigkeiten, die für die Mieter durch einen Mietdeckel entstehen. Hayek ist quasi Anwalt des Mieterschutzbundes. Auch beim Wohnen gilt: Das politisch gut Gemeinte kann böse Folgen haben.
Warum ist der Mietdeckel Gift für Mieter? Weil er die Wohnungsnot nur noch schlimmer macht. So muss es kommen, wenn man politisch an Preisen herumfingert. Marktpreise, so Hayek, dienen dazu, die Nachfrage auf den Umfang des verfügbaren Angebots zu reduzieren. Der Mietdeckel indes setzt den erlaubten Mietzins unter den Preis des freien Markte, was zwingend dazu führen muss, dass zu den herabgesetzten Preisen noch mehr Wohnungen nachgefragt als angeboten werden. Denn Menschen, die bei Marktpreisen in den Berliner Speckgürtel zögen, konkurrieren nun ebenfalls um die günstigeren Wohnungen in Berlin Mitte. Preise senden Signale an die Marktteilnehmer aus. Zugleich macht ein Mietdeckel es weniger attraktiv, neue Wohnungen zu bauen, weil Anlagealternativen (etwas der Aktienmarkt) relativ attraktiver werden. Und, nebenbei gesagt, leidet auch die Qualität der vorhandenen Wohnungen, weil es für die Besitzer keinen finanziellen Anreiz gibt, sie zu modernisieren, wenn sie die Verbesserung nicht wenigstens teilweise an die Mieter überwälzen dürfen.
Die Gesetze der Kausalität
Nicht genug, dass die Wohnungsnot mit einem Mietdeckel zwingend schlimmer werden muss, auch die Verteilung der Wohnungen wird ungerechter. Wenn der Preis nicht den Zuschlag gibt, müssen dubiose Mechanismus die knappen Wohnungen rationieren. Josef Simon, einer meiner Tübinger Philosophielehrer, hat in diesem Zusammenhang immer eine kleine Geschichte erzählt. Die Geschichte spielt in der deutschen Nachkriegszeit als Wohnungen staatlich bewirtschaftet wurden und Männer noch Hüte trugen. Damals also lüpft ein Mann vor einem entgegenkommenden anderen Mann seinen Hut und sein Begleiter will wissen, warum er diesen Mann grüßt. Die Antwort: »Das ist der Leiter des Wohnungsamtes.« Die Antwort befriedigt nur dann, wenn man weiß, dass damals der Leiter des Wohnungsamtes alle Macht über die Vergabe von Wohnungen hatte und man sich tunlichst mit einem derart mächtigen Mann gut stellen sollte, wenn man eine Wohnung suchte. Mein Lehrer Simon leitete daraus übrigens eine mich bis heute überzeugende philosophische Definition der Kausalität ab: »Ein Grund ist die befriedigende Antwort auf die Frage Warum.«
In Wien führt das Ausschalten von Preisen am Wohnungsmarkt dazu, dass man jemanden kennen muss, der wichtig ist, am besten jemanden »in der Partei«. Man sollte den Berliner und Frankfurter Wohnungssuchenden jetzt schon empfehlen, sich rechtzeitig Freunde in der linken Stadtverwaltung zu suchen. Sozial ist das alles nun wirklich nicht, weil – in Wien und anderswo – gar nicht die wirklich Bedürftigen ein Dach über den Kopf bekommen, sondern etablierte Gutverdiener, die vielleicht vor Jahren einmal bedürftig waren, jetzt aber gerne für ihren preiswerten Wohnraum eine Fehlbelegungsabgabe zahlen – wenn überhaupt.
Von Negern und Indianern
Alle anderen aber müssen draußen bleiben, finden keine oder nur eine sehr teure Wohnung. Denn der Mieterschutz schafft Anreize für die glücklichen Insider, die billige Wohnung nie mehr zu verlassen, selbst wenn man im Alter womöglich gar nicht mehr 300 Quadratmeter benötigt. Ökonomisch sinnvoll ist das nicht, gerecht auch nicht: denn da hätte eine Großfamilie Platz. Preise könnten deshalb auch keine spezifischen Signale senden, ob gerade kleine Appartements oder mittelgroße Wohnungen gesucht werden. Das führt dazu, dass immer die falschen Wohnungen gebaut werden. Es wird nämlich so gebaut, als ob die vorhandenen Wohnungen für die neu zu behausende Bevölkerung auf keinen Fall in Betracht kämen. Denn dort zieht ja keiner aus. Hayek gibt dazu eine wunderhübsche Veranschaulichung, die ihn heute völlig aus dem Diskurs katapultieren würde »Es wäre genauso als wenn man in einer bislang ausschließlich von Negern besiedelten Stadt nun auch Indianer unterbringen müsste und dabei um keinen Preis in einem von Negern bewohnten Haus auch Indianer einquartieren dürfte, gleichgültig, ob nicht viele der vorhandenen Häuser sich besser für Indianer als für Neger eignen würde.« In Wien hat sich seit hundert Jahren ein Mietadel (Hayeks »Neger«) herausgebildet: Dor werden günstige Wohnungen innerhalb der Generatonen weitervererbt. Über Untervermietung nicht benötigten Raums lässt sich die günstige Miete sogar noch weiter drücken.
Ist das nun alles »hartherziger« Neoliberalismus? Nein. Ein Kausalzusammenhang besteht entweder oder er besteht nicht, einerlei, ob wir ihn als grausam empfinden oder nicht. »Herzlos« sind in Wirklichkeit jene Politiker, die sich den ungerechten Folgen ihrer Marktinterventionen verschließen. Sie schaden denen, denen zu nützen sie vorgeben. Wien ist kein Vorbild, weder für Rechte, noch für Linke.
Rainer Hank
